Sitzung
SVV 45/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungssaal
Datum
03.04.2019
Zeit
16:00-18:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2019, öffentlicher Teil

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Informationen
 
Ö 4.1
Bericht des Bürgermeisters, Herrn Fred Mahro
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen der Stadtverordneten
 
Ö 7
Aufsichtsrat der Gubener Sozialwerke gGmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SVV 035/2019
Ö 8
Aufsichtsrat der Gubener Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 SVV 040/2019
Ö 9
Aufstellungsbeschluss über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 20 "Photovoltaikanlage Guben - Kaltenborn"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 SVV 014/2019
Ö 10
Änderung im Integrierten Umsetzungsplan 2018-2020
Neuaufnahme Mehrzweckspiel- und -sportanlage, Goethestraße 93

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 SVV 027/2019
Ö 11
Änderung im Intergrierten Umsetzungsplan 2018-2020 Neuaufnahme energetische Einzelmaßnahmen im Klimaquartier Hegelstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SVV 028/2019
Ö 12
Beschluss zur Abwägung über die im Zusammenhang mit der Planung des Entwurfs der Entwicklungssatzung "Baumschulenweg", Ortsbereich Groß Breesen stehenden und berührten öffentlichen und privaten Belange

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SVV 036/2019
Ö 13
Satzungsbeschluss über die Entwicklungssatzung "Baumschulenweg", Ortsbereich Groß Breesen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 SVV 037/2019
Ö 14
Mittelumsetzungen ab 2017 Buchungen zum Jahresabschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SVV 033/2019
Ö 15
Ausschreibung Touristenstützpunkt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 SVV 032/2019/1
Ö 16
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Guben
(Feuerwehrentschädigungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SVV 021/2019
Ö 17
Satzung für die Nutzung von Sportanlagen in Trägerschaft der Stadt Guben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SVV 022/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
N 18
Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2019, nichtöffentlicher Teil

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 19
Informationen
 
N 20
Anfragen der Stadtverordneten
 

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 21
weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen, öffentlicher Teil
 
Ö 21.1
Klageverfahren gegen den Braunkohletagebau Jänschwalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 I 016/2019
Ö 21.2
Antwort der LEAG zum Hintergrundpapier „Daten- und Fakten zu Braun- und Steinkohlen“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 I 017/2019
Ö 21.3
Erläuterungen zum Beschluss SVV 014/2019 (Aufstellungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 20 "Photovoltaikanlage Guben-Kaltenborn")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 I 020/2019
Ö 21.4
Berichtswesen Stadt Guben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 I 022/2019
Ö 21.5
Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Guben für das Haushaltsjahr 2019 und für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 I 023/2019
Ö 21.6
Information über die Aufhebung der Sanierungssatzung der Stadt Guben - Sanierungsgebiet "Stadtzentrum" - und das Verfahren zur Erhebung von Ausgleichsbeträgen per Bescheid

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 I 027/2019
Ö 21.7
Bereitstellung einer Bühne inklusive Beschallungs- und Lichttechnik sowie technische Absicherung für das "Frühlingsfest an der Neiße" in Guben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 I 028/2019
Ö 21.8
Beantwortung einer Bürgeranfrage in der SVV am 27.02.2019 - Umgang mit Morinol-Fugen in Bestandsbauten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 I 029/2019
Ö 21.9
Parken auf Grünanlagen – Anfrage von Herrn Schneider

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 B 004/2019
Ö 21.10
Parken auf getrennten Geh- und Radwegen durch Fahrzeuge der Deutschen Post - Anfrage von Herrn Schneider

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 B 005/2019
Ö 21.11
Übersicht über die beantragten Zuschüsse für die Jahre 2017 und 2018 der freien Träger der Kitas - Anfrage von Herrn Stephan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 B 006/2019
Ö 21.12
Aktuelle Aufstellung der Inanspruchnahme des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KIF) - Anfrage von Herrn Schneider

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 B 007/2019