Sitzung
SVV 37/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungssaal
Datum
18.04.2018
Zeit
16:00-17:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Kontrolle der Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.03.2018, öffentlicher Teil

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Informationen
 
Ö 4.1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen der Stadtverordneten
 
Ö 7
Petition von Herrn Gerd Richter, OT Deulowitz vom 21.11.2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Erweiterung der Hortkapazitäten des Hortes Friedensschule-Grundschule durch den Umbau der Schulstraße 8

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

 
Ö 9
Erweiterung der Hortkapazitäten des Hortes Friedensschule-Grundschule in Verbindung mit einem freistehenden standortnahen Erweiterungsbau der Friedensschule-Grundschule

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

 
Ö 10
Erweiterung der Hortkapazitäten des Hortes Friedensschule-Grundschule in Verbindung mit einem Anbau an das Schulgebäude

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

 
Ö 11
Erweiterung der Hortkapazitäten des Hortes Friedensschule-Grundschule durch den Umbau Alte Poststraße 63 zum Hort und einer Kindertagesstätte

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

 
Ö 12
Erweiterung der Hortkapazitäten des Hortes Friedensschule-Grundschule durch den Umbau der Schulstraße 8 sowie Schaffung von Schulkapazitäten in einem freistehenden standortnahen Erweiterungsbau

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

 
Ö 13
INTERREG VA Verbesserung der grenzüberschreitenden Verkehrssituation der Eurostadt Guben-Gubin, Teilprojekt Berliner Str. 2.BA, Beschluss der Ausführungsplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SVV 019/2018
Ö 14
INTERREG VA -Vorhaben Europark Guben - Gubin, Teilbereich Guben
im Rahmen des Gesamtprojektes Europark - das Natur- und Kulturerbe im Dienste der touristischen Entwicklung im Grenzgebiet

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SVV 028/2018/1

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr
N 15
Kontrolle der Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.03.2018, nichtöffentlicher Teil

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 16
Informationen
 
N 17
Anfragen der Stadtverordneten
 

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 25
weitere übergebene Materialien, Vorlagen und Informationen, öffentlicher Teil
 
Ö 25.1
Info I 037/2018 - Berichtswesen der Stadt Guben
 
Ö 25.2
Info I 038/2018 - Übersicht Beschlussvorlagen zur Standortprüfung Hort Friedensschule-Grundschule
 
Ö 25.3
Info I 039/2018 - Veröffentlichung Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Guben
 
Ö 25.4
Info I 040/2018 - Verein Kinderträume e. V. - Stellungnahme
 
Ö 25.5
Info I 041/2018 - INTERREG VA – Verbesserung der grenzüberschreitenden Verkehrssituation der Eurostadt Guben-Gubin, Teilprojekt Berliner Straße 2. BA (SVV 019/2018)